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Ortsverband Eibenstock - Sosa
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Kommunalwahl 2014
Wahlprogramm

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---Das Kommunalpolitische Programm des CDU-Ortsverbandes Eibenstock für die Legislaturperiode 2014-2019

"Wo alle Generationen sich wohl fühlen sollen"

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

In den zurück liegenden Wahlperioden haben uns viele Bürger unserer Stadt ihr Vertrauen für die Gestaltung unseres Heimatortes ausgesprochen. Dafür sind wir sehr dankbar. Die überall sichtbaren Erfolge in der Stadtentwicklung sind Ergebnis der kontinuierlichen und zielgerichteten Arbeit des CDU - Ortsverbandes, der seit 1990 Verantwortung trägt. Einige aus unserer Fraktion arbeiten bereits mehr als 20 Jahre im Stadtrat mit, andere haben inzwischen  den „Staffelstab“ an Jüngere übergeben.

Dieses große Vertrauen der Wählerinnen und Wähler war für uns stets Antrieb mit einer von Nachhaltigkeit und Vorausschau geprägten soliden Finanzpolitik die Infrastruktur unter maximaler Ausschöpfung aller Fördermöglichkeiten in allen Ortsteilen zu entwickeln. Sonst wäre manches nicht realisierbar gewesen. Nahezu alle öffentliche Gebäude, u.a. Schulen, Kindertagestätten und Bürgerhäuser sind saniert. Ein Bauhofgebäude in Eibenstock und eine Feuerwehr in Carlsfeld entstehen gerade neu. Abwassersysteme, Versorgungsinfrastruktur  und viele Straßen sind in Ordnung gebracht worden. Gäste und Urlauber finden viel Lob für unsere Kommune, weil wir über eine vielseitige touristische Infrastruktur verfügen.

Wir haben bewiesen, dass wir den Aufgaben gerecht geworden sind und haben viele unserer selbst gestellten Ziele erreicht. Der größte Erfolg stellt die Erlangung des Titels „Staatlich Anerkannter Erholungsort“ im Jahr 2012dar.

 „Sparen und Investieren“

war und bleibt unser Leitmotiv der vergangenen Jahre und brachte trotz erheblichen Rückgangs der Einnahmen eine positive Entwicklung unserer Stadt. Konsumtive Ausgaben wurden begrenzt, um das notwendige Potential für die großen Investitionsvorhaben zu gewinnen. Während der gesamten Legislaturperiode wurde die Gesamtverschuldung trotz neuer Investitionskredite zurückgeführt. So gelang es uns dennoch unser Wahlprogramm 2009 für die vergangene Legislaturperiode weitestgehend abzuarbeiten. Besonders denken wir dabei an:

- die Sanierung des Nebengebäudes der Mittelschule

- die Errichtung des Tourist-Service-Centers Eibenstock in der Dr.-Leidholdt-Straße 2

- den Bau und die Sanierung des Bürgerzentrums „Glück auf!“ in der Otto-Findeisen-Straße

- Neugestaltung des Platzes des Friedens und des Bodo-Parks

- Neugestaltung des Gemeindeplatzes in Sosa

- Neubau des Feuerwehrgerätehauses Sosa

- Funktionalanbau an die Badegärten Eibenstock

- Neubau des Stadtbauhofes in der Ringstraße

- zahlreiche Straßenbauvorhaben (Schnorrweg Carlsfeld, Windischweg, Gerstenbergweg u.v.a.)

- den Bau zahlreicher Spielplätze und Jugendfreizeitanlagen

- den Rückbau zahlreicher leer stehender Gebäudesubstanz

- Friedhofshalle Wildenthal, öffentliche Toilette Wildenthal

- u.v.a.m.

Natürlich wird es auch weiterhin  immer Wünsche nach Verbesserung und Neuem geben. Das soll auch in Zukunft nicht vernachlässigt werden. Unser Wahlprogramm versucht Antworten auf die Frage zu finden: „Wie gestalten wir unseren Ort, dass alle in ihm lebenden Generationen sich darin wohl fühlen und alle gleichermaßen davon Nutzen haben?“ Wenn heute fast täglich vom „demografischem Wandel“ gesprochen wird, so erfolgt das in der Regel unter einem negativem Vorzeichen. Dieser Prozess wird häufig als Erklärung für viele Probleme des Alltags und der Gesellschaft zitiert und er geht auch an unserem Ort nicht spurlos vorbei. Deshalb ist diese Aufgabe eine große Herausforderung, der wir uns mit Engagement stellen wollen.

Es muss uns gelingen, für Familien optimale Bedingungen für Wohnen und Beruf in unseren Ortsteilen zu ermöglichen. Schulen und Kinderbetreuung, Wirtschaft und Unternehmen, Sport und Vereine, Ordnung und Sauberkeit  müssen gewährleistet bleiben. Dies schafft eine erfolgreiche Verbindung unter den Generationen. Es wird in Zukunft darum gehen, die vielfältigen Einzelvorhaben aber auch das Vorhandene so gestalten, dass alle Generationen gleichermaßen entsprechend Ihren Bedürfnissen eine lebenswerte und familienfreundliche Kommune vorfinden.

Der ländliche Raum in den Neuen Bundesländer ist von der negativen demografischen Entwicklung und die schwierige wirtschaftliche Situation sehr stark betroffen. Dadurch ist die Gestaltung von Entwicklungsprozessen äußerst problematisch. In Deutschland gab es bisher keine vergleichbare Situation, wo Entwicklung unter Schrumpfungsbedingungen stattgefunden hat. Deshalb haben wir nur die eine Chance, einen Strukturwandel mit Konsequenz und Innovation zu gestalten. Unsere Arbeit und unsere Zielstellungen sollen deshalb auch weiterhin von diesem Grundsatz bestimmt werden.

Das Fundament jeglicher Stadtentwicklung ist die wirtschaftliche Situation. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden, das vorhandene Gewerbe zu erhalten und zu fördern sowie  neue Betriebe anzusiedeln, die auch stabile Arbeitsplätze schaffen. Gleichzeitig müssen die Ausgaben der Stadt gründlich hinsichtlich ihrer Effektivität geprüft und sämtliche Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden. Nur so können wir künftig die notwendigen Spielräume für interessante Zukunftsprojekte gewährleisten. Dabei soll Eibenstock weiter zielstrebig zu einem attraktiven lebenswerten Tourismusort mit vielfältigem Gewerbemix entwickelt werden.

Auch in der nächsten Legislaturperiode bleibt unser Leitmotiv bestehen:

„Mit Erfahrung der Stadt Bestes suchen“

stehen. Mit Gottvertrauen, Pragmatismus und Engagement wollen wir an der Realisierung unseres kommunalpolitischen Programms arbeiten. Dabei hat die CDU-Mehrheit im Stadtrat gemeinsam mit dem Bürgermeister wesentlich dazu beigetragen, Vorhaben zielstrebig in die Tat umzusetzen. Wir  werden auch in der nächsten Legislaturperiode konsequent für die Umsetzung dieses neuen Programms arbeiten.

Unsere Zeit neigt dazu, dass Generationen zunehmend nebeneinander leben. Ohne Frage gibt es dafür vielfältige Gründe, die sich häufig  unserem Handlungsspielraum als Stadträte entziehen. Wir können aber das öffentliche Leben mit seinen Strukturen so gestalten, dass das Miteinander der Generationen im Alltag besser gelingt. Diesem zentralen Thema wollen wir in den nächsten Jahren unsere Ideen und Projekte unterordnen. Wir möchten Sie deshalb bitten, dem CDU-Ortsvervand Eibenstock auch für die neue Legislaturperiode erneut Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 zu geben.

Ihr CDU - Team


1. Eine lebenswerte und familienfreundliche Stadt gestalten

Förderung von Angeboten für Familien

Vorhaltung ausreichend und qualitativ hochwertiger Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze,

Teilweise Sanierung des Gebäudes der Kindertagesstätte Sosa

Schaffung der Voraussetzungen für den Erhalt des Titels „Familienfreundlicher Ort“ bzw. Weiterentwicklung diesbezüglicher Angebote

Schaffung attraktiver Bildungsangebote

Abschluss der Sanierung der Grundschule Sosa

Erhaltung des hohen Ausbau- und Einrichtungsstandes aller Schulen der Eibenstock

Profilierung der Mittelschule mit attraktiven Ganztagsangeboten und praxisnaher Berufsorientierung

Förderung von Angeboten der Volkshochschule in der Mittelschule o. in anderen städtischen Gebäuden

Förderung der Freizeitgestaltung der Kinder und Jugendlichen

Unterstützung der örtlichen Vereine bei der Kinder- und Jugendarbeit

Neugestaltung des zentralen Spielplatzes in Carlsfeld

Erweiterung der Spielplatzangebote in Sosa,

Kostenlose Nutzung städtischer Räumlichkeiten für Jugendveranstaltungen

Unterstützung der Vereine bei der Sanierung vereinseigener Sportstätten

Förderung des Zusammenhaltes der Generationen

Entwicklung aller weiteren Projekte unter Berücksichtigung des Aspektes der Berücksichtigung des demografischen Wandels und der Nutzung für verschiedene Generationen

Erhaltung der guten wohnortnahen Versorgungs- und Betreuungsinfrastruktur

Förderung von Ideen zur Gestaltung von generationenübergreifenden Wohnformen

Förderung von Ideen zur Gestaltung von generationenübergreifenden Veranstaltungsprojekten

Entwicklung eines Projektes für altengerechtes Wohnen bzw. Mehrgenerationenwohnen in der Innenstadt von Eibenstock und eventuell auch in anderen Ortsteilen

Unsere Gemeinde – Ortsteile zum Wohnen und Leben

Erhaltung eines attraktiven Angebotes an öffentlichen Wohnraum durch die Wohnungsbaugesellschaft Eibenstock mbH

Unterstützung und Durchsetzung von Maßnahmen für ein sauberes und gepflegtes Ortsbild

Erhaltung und Ausbau der Naherholungsangebote

Initiierung eines Aktionsprogramms „Unser Ort blüht auf“ – zur Förderung des Blumenschmucks an Häuserfassaden

Weitere Erhöhung der Versorgungsdichte der Bevölkerung mit DSL bzw. sonstigen Breitbandanschlüssen möglichst flächendeckend (vor allem in den Ortsteilen Wildenthal und Carlsfeld)


2. Wirtschaft fördern und Arbeitsplätze unterstützen

Schaffung einer soliden wirtschaftlichen Basis und Erhalt von Arbeitsplätzen

Unterstützung der Gewerbetreibenden bzw. Gewerbebetriebe im Rahmen der städtischen Möglichkeiten:

-         durch Schaffung günstiger Rahmenbedingungen

-         Hilfe bei der Findung geeigneter Gewerberäume -bzw. Gewerbeflächen

Intensivierung der Bemühungen zur Belegung des Gewerbegebietes "Am Sonneneck"

„Was Arbeit schafft, hat Vorrang!“ - Unterstützung von Initiativen für Arbeitsplätze in der Region,

Revitalisierungsprojekte für Altstandorte entwickeln (wie z.B. beim Bahnhof Blauenthal)

Unterstützung von Projekten zur regionalen Wertschöpfung (z.B. Nutzung des Rohstoffs Holz).

Durchführung aller örtlichen Auschreibungen im „Auersbergboten“, um im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten (VOB/VOL) eine vorrangige Auftragsvergabe an ortsansässige Unternehmen zu ermöglichen

Mitwirkung bei der Vermarktung von leerstehenden Wohn- und Gewerbeobjekten ( z.B.)

Belebung des Tourismus in Eibenstock

Beantragung des Titels „staatlich anerkannter Erholungsort“ für die Ortsteile Sosa und Blauenthal

Erarbeitung eines „Kurortentwicklungskonzeptes“ für Eibenstock

Weiterentwicklung des touristischen Veranstaltungs- bzw. Freizeitangebotes

Die Entwicklung des Tourismus durch Entwicklung von Ganzjahresangeboten vorantreiben,

Unterstützung und Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes „Am Auersberg – der geheimnisvolle Teil des Erzgebirges“

Aktives Wirken der Stadt Eibenstock im UNESCO-Welterbeprojekt „Montanregion Erzgebirge“

Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für das gesamten Areals am Hirschkopf in Carlsfeld für eine Ganzjahresnutzung unter dem Arbeitstitel „Nordic Park“

Unterstützung privater Investitionen für die Schaffung weiterer Übernachtungskapazitäten, insbesondere:

-         Bebauungsplan für das TCM-Kurzentrum Waldhausen

-         Errichtung von Ferienhäusern und weiterer Beherbergungseinrichtungen im Bühlgelände bzw. in der Nähe der Badegärten

-         Umnutzung des ehemaligen Schnorrhauses in Carlsfeld als Familien- und Gruppenunterkunft

Errichtung eines Zelt- und Caravanstellplatzes in der Nähe der Badegärten Eibenstock

Fortsetzung des Baus des Mulderadweges von Wolfsgrün bis Schönheide unterstützen, Einbeziehung des Bahnhofes Wolfsgrün durch dessen Renaturierung zu einem Hain für einheimische Baumarten

Förderung der touristischen Leistungserbringer bei der Weiterentwicklung ihrer Angebote

Förderung der Servicequalität und Mehrsprachigkeit in allen Bereichen der touristischen Leistungserbringung

Stärkung und Vernetzung der Kontakte mit der tschechischen Nachbarregion, eventuell auch Tschechischkurse in den Schulen

Immanente Förderung des Tourismusgedankens in den Schulen der Stadt Eibenstock, Entwicklung geeigneter Projekte eventuell auch im Rahmen der Ganztagsangebote

Befürwortung und Unterstützung der Öffnung der Mauerkronen für die Trinkwassertalsperren Eibenstock und Sosa für die kombinierte Nutzung als Rad-und Wanderweg


3. solide Finanzen und bürgerfreundliche Verwaltung

Unterstützung einer bürgerfreundlichen Verwaltung

Bereitstellung eines Formularservice auf der Homepage der Stadt, Ausbau der Informationen der Verwaltung für die Bürgerschaft im Internet

Einführung eines Informationservice des Stadtrates und Veröffentlichung der Stadtratsbeschlüsse auf der Homepage der Stadt

Konsolidierung des Stadthaushaltes

Intensivierung der Energiesparmaßnahmen bei den städtischen Einrichtungen

Förderprogramme für Investitionen weiter konsequent ausnutzen und möglichst an der weiteren Begrenzung der Pro-Kopf-Verschuldung festhalten

konsumtive Ausgaben sparen und Einnahmen erwirtschaften um Handlungsspielräume zu sichern

besonnene und bezahlbare Personalpolitik in der Stadtverwaltung

Erfüllung der Einnahmenbeschaffungsgrundsätze

Stabile Hebesätze für Steuern und sparsamer Betrieb aller städtischen Einrichtungen

sozial ausgewogene Beiträge und Gebühren für die Angebote der Kinderbetreuung

Konsequente Ausnutzung bestehender Förderprogramme zur Finanzierung städtischer Investitionen

Erfüllung der Aufgaben des Brand- und Katastrophenschutzes

Erhaltung des Ausrüstungsstandes der Freiwilligen Feuerwehr Eibenstock

Bau ein neues Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Carlsfeld

Unterstützung der Jugendfeuerwehren zur Gewinnung von Nachwuchs für die Einsatzabteilungen der FFW

Vervollkommnung des Ortsrechts

Schaffung und konsequente Umsetzung einer neuen Straßenreinigungssatzung für die Stadt Eibenstock mit einer Stärkung der Eigenverantwortung der Bürger für ein sauberes Ortsbild und für ein nachbarschaftliches Miteinander

Permanente Weiterentwicklung von Satzungen bzw. deren Anpassung an gesellschaftliche Entwicklungen


4. Infrastruktur in allen Ortsteilen gezielt weiterentwickeln

Gestaltung eines attraktiven Ortsbildes - Stadtumbau im Kernort Eibenstock verträglich gestalten

Fortsetzung des Stadtumbaus und Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) in Eibenstock durch folgende Teilmaßnahmen:

1.      Neugestaltung des abgerissenen Quartiers am Marktplatz (einschließlich Brückenstraße 1)

2.      Neugestaltung des Albertplatzes

3.      verstärkte Förderung privater Sanierungsvorhaben im Stadtumbaugebiet der Stadt

Erhaltung der geschaffenen Freizeit- und Grünanlagen und Bepflanzungen auf hohem Niveau

Kontinuierliche Fortsetzung der Sanierung von Ortsstraßen in der Gemeinde unter Voraussetzung von Fördermitteln

-         Schulstraße Eibenstock

-         Hintere Rehemerstraße Eibenstock

-         Mühlberg in Wildenthal

-         Neue Welt Carlsfeld

-         Weitere Nebenstraßen je nach finanzieller Situation

gezielter Rückbau nicht mehr sanierungsfähiger Altbausubstanz Besonders für den Rückbau mit anschließender Aufwertung sollen folgende Gebäude vorgesehen werden:

-         Adlerfelsenweg 4

-         Aussiedlerheim Weitersglashütte

-         Ehemaliges Gemeindeamt Carlsfeld

-         Ehemaliger Betriebsteil 2 des Bauhofes in der Sosaer Straße

Unterstützung bei der Schaffung von qualitativ guten Wohnraum

Weitere Sanierung von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft im Stadtkern insbesondere der Gebäude im Stadtumbaugebiet

Vergünstigung beim Kauf von leerstehenden Gebäuden und bei der Sanierung von Altgebäuden in der Stadt, insbesondere für Familien mit Kindern

Förderung des privaten Wohnungsbaus je nach Bedarf an Einzelstandorten bzw. durch Ausweisung geeigneter Baugrundstücke bevorzugt in innerstädtischen Lagen

Erstellung neuer Bebauungspläne je nach Bedarf, bevorzugt für die Baugebiete:

                            Eigenheimstandort im Bereich der Sosaer Straße in Eibenstock (altes Bauhoflager)

                            Eigenheimstandort in Sosa

                            Eigenheimstandort „Langer Weg“ in Carlsfeld“ (ehemaliges RENAK-Gelände)

Erhaltung der Basisinfrastruktur in den Ortsteilen

Variantenuntersuchung und Planung zur Sanierung der Sporthalle Sosa

Schritweise Sanierung des „Saafnlobhauses“ in Wildenthal

Schrittweise Snierung der Sporthalle Carlsfeld

aktives Wirken im Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge und im Zweckverband ZAST

Unterstützung des Baus einer Gruppenkläranlage im Ortsteil Weitersglashütte

Abschluss der Sanierung der Abwasserkanäle in Sosa


5. Kultur und ehrenamtliches Engagement fördern

Unsere Gemeinde – ein Ort der Kultur

Stabilisierung bestehender und weiterer Ausbau der Kulturangebote

Förderung der kulturellen Jugendarbeit

Unterstützung privaten bzw. von Vereinen getragenen Veranstaltungsengagements (z.B. Veranstaltungen auf dem Auersberg, an den Ski- und Freizeitanlagen, Kulturzentrum „Glück auf!“, Kunsthaus usw.)

Förderung der örtlichen Vereine

Unterstützung der Vereine bei der Durchführung und Koordination von kulturellen Veranstaltungen und Aktivitäten, besondere Förderung überregional wirksamer Projekte

Förderung des „WIR“ - Gedankens in der Bürgerschaft und zwischen den Ortsteilen

Jugendarbeit fördern, junge Bürger in die ehrenamtlichen Strukturen besser einbinden