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Ortsverband Eibenstock - Sosa
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Kommunalwahl 2009
Wahlprogramm
---Das Kommunalpolitische Programm des CDU-Ortsverbandes Eibenstock für die Legislaturperiode 2009-2014

"Perspektiven mit Tatkraft und Erfahrung gestalten"

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Bergstadt Eibenstock,

nunmehr liegen 19 Jahre Kommunalpolitik in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung hinter uns. Der CDU - Ortsverband Eibenstock hat sich der Verantwortung gestellt und seine Aufgabe in der nachhaltigen Gestaltung der Entwicklung unserer ehrwürdigen Bergstadt gesehen. Dazu gaben uns die Bürgerinnen und Bürger Eibenstocks zur Kommunalwahl 2004 erneut ihr Vertrauen. Wir haben bewiesen, dass wir den Aufgaben gerecht geworden sind und haben unsere selbst gestellten Ziele erreicht.

Ein tief greifender Wandel vollzieht sich seit 1990 im ländlichen Raum der Neuen Bundesländer. Bedingt durch die negative demografische Entwicklung und die schwierige wirtschaftliche Situation ist die Gestaltung von Entwicklungsprozessen äußerst problematisch. In Deutschland gab es bisher keine vergleichbare Situation, wo Entwicklung unter Schrumpfungsbedingungen stattgefunden hat. Deshalb haben wir nur die eine Chance, einen Strukturwandel mit Konsequenz und Innovation zu gestalten. Unsere Arbeit und unsere Zielstellungen sollen deshalb auch weiterhin von diesem Grundsatz bestimmt werden.

Alles kommunalpolitische Handeln muss der Schaffung einer soliden Existenzgrundlage für die Menschen in unserem Ort untergeordnet sein. „Sparen und Investieren“ war und bleibt unser Leitmotiv der vergangenen Jahre und brachte trotz erheblichen Rückgangs der Einnahmen eine positive Entwicklung unserer Stadt. Konsumtive Ausgaben wurden begrenzt, um das notwendige Potential für die großen Investitionsvorhaben zu gewinnen. Während der gesamten Legislaturperiode wurden keine neuen Schulden aufgenommen. So gelang es uns dennoch unser Wahlprogramm 2004 für die vergangene Legislaturperiode weitestgehend abzuarbeiten. Besonders denken wir dabei an:

- die Sanierung der Mittelschule als Ganztagsschule
- das Holzhackschnitzel-Nahwärmezentrum Mittelschule und die Außensanierung der Grundschule
- die Sanierung der Kindertagesstätte Spatzenhaus mit den attraktiven Außenanlagen
- den Bau und die Sanierung des Bürgerzentrums „Grüner Baum“
- den Bau zahlreicher Spielplätze und Jugendfreizeitanlagen
- den Rückbau leer stehender Gebäudesubstanz
- die Organisation und Durchführung der „850-Jahrfeier“ in Eibenstock
- u.v.a.m.

Die äußeren Rahmenbedingungen für unseren Ort werden sich in den kommenden Jahren weiter verschlechtern. Ein kontinuierlicher Rückgang der Bevölkerung, ein langsames Wachstum unserer Wirtschaft und die mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II geringer werdenden Einnahmen stellen die kommunale Politik vor große Herausforderungen. Kommunale Selbstverwaltung ist kein Selbstläufer. Das Fundament jeglicher Stadtentwicklung ist die wirtschaftliche Situation. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden, das vorhandene Gewerbe zu erhalten und zu fördern sowie  neue Betriebe anzusiedeln, die auch stabile Arbeitsplätze schaffen. Gleichzeitig müssen die Ausgaben der Stadt gründlich hinsichtlich ihrer Effektivität geprüft und sämtliche Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden. Nur so können wir künftig die notwendigen Spielräume für interessante Zukunftsprojekte gewährleisten. Dabei soll Eibenstock weiter zielstrebig zu einem attraktiven lebenswerten Tourismusort mit vielfältigem Gewerbemix entwickelt werden.Es stehen noch viele Aufgaben an. Innovative Entwicklungspotentiale, wie z.B: die Erneuerbaren Energien können auch für unsere Region erschlossen werden. Deshalb haben wir uns für die nächste Legislaturperiode wieder ein ehrgeiziges und anspruchsvolles Programm gestellt. Es soll unter der Überschrift

„Perspektiven mit Tatkraft und Erfahrung gestalten“

stehen. Mit Gottvertrauen, Pragmatismus und Engagement wollen wir an der Realisierung unseres kommunalpolitischen Programms arbeiten. Dabei hat die CDU-Mehrheit im Stadtrat gemeinsam mit dem Bürgermeister wesentlich dazu beigetragen, Vorhaben zielstrebig in die Tat umzusetzen. Wir  werden auch in der nächsten Legislaturperiode konsequent für die Umsetzung dieses neuen Programms arbeiten. Dafür steht

„In necessariis unitas, in dubiis libertas, in omnibus caritas“(
zu deutsch „Im Notwendigen herrsche Einmütigkeit, im Zweifelhaften Freiheit, in allem aber Nächstenliebe“

Ihr CDU - Team

1. Infrastruktur in allen Ortsteilen gezielt weiterentwickeln

Gestaltung eines attraktiven Ortsbildes

Fortsetzung der Stadtsanierung in Eibenstock durch folgende Teilmaßnahmen:
1.       Neugestaltung Albertplatz
2.       Revitalisierung des Geländes des ehem. Englischen Hofes (Parkplatz und Grundschulpausenhof)
3.       verstärkte Förderung privater Sanierungsvorhaben im Sanierungsgebiet der Stadt

Fortsetzung der Gestaltung des Gemeindeplatzes im Ortsteil Carlsfeld

Fortsetzung der Gestaltung des Parkes im Ortsteil Wildenthal

Erhaltung der geschaffenen Freizeit- und Grünanlagen und Bepflanzungen

Unterstützung bei der Schaffung von qualitativ guten Wohnraum

Weitere Sanierung von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft im Stadtkern insbesondere der Gebäude im Sanierungsgebiet

Vergünstigung beim Kauf von leerstehenden Gebäuden und bei der Sanierung von Altgebäuden in der Stadt, insbesondere für Familien mit Kindern

Förderung des privaten Wohnungsbaus je nach Bedarf an Einzelstandorten bzw. durch Ausweisung geeigneter Baugrundstücke bevorzugt in innerstädtischen Lagen

Erschließung neuer Baugrundstücke je nach Bedarf, bevorzugt für die Baugebiete: 
                             Eigenheimstandort im Bereich der Sosaer Straße in Eibenstock
                              Eigenheimstandort „Am Auersberg“ in Wildenthal
                              Eigenheimstandort „Langer Weg“ in Carlsfeld“ (ehemaliges RENAK-Gelände)

Stadtumbau im Kernort Eibenstock verträglich gestalten

Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (INSEK)Kontinuierliche Fortsetzung der Sanierung von Ortsstraßen in der Gemeinde unter Voraussetzung von FördermittelnSanierung des Gebäudes Otto-Findeisen-Straße 2“ (zweites altes Forstamt) als Kultur- und Bürgerzentrum in Eibenstock unter Voraussetzung einer FörderungUnterstützung und Fortsetzung der Realisierung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zum gezielten Rückbau nicht mehr sanierungsfähiger Altbausubstanz Besonders für den Rückbau mit anschließender Aufwertung sollen folgende Gebäude vorgesehen werden:
Schönheider Straße 17
Winklerstraße 2 und 4
Grundschule Carlsfeld / Alte ELA

Entwicklung eines neuen Bauhofstandortes auf einem noch zu findendem Gelände im Kernort

aktives Wirken im Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge

Weiterer Ausbau der Ortskanalisation in der Stadt Eibenstock bzw. Anbindung an die Zentrale Kläranlage (ZKA Wolfsgrün (Schwerpunkt der Kanalbaumaßnahmen im Stadtgebiet Eibenstock muss der Bereich Gewerbegebiet, o. und u. Crottenseestraße, Sosaer Straße bzw. Feldstraße und Rosa-Luxemburg-Straße sein

Anbindung des östlichen Stadtteils von Eibenstock an die ZKA über das Gewerbegebiet „Am Sonneneck“

Umweltschutz ist Bestandteil der Stadtentwicklung

Unterstützung des Konzeptes der Lokalen Agenda 21 für Eibenstock und seine Ortsteile

Erhalt bzw. Erneuerung der Stadtbegrünung (Einführung von Pflegschaftsverträgen, zielgerichteter Einsatz von Ersatzpflanzungen)

Weitere zielgerichtete Umsetzung des Landschafts- und Landschaftspflegeplanes

Aktive Unterstützung von Maßnahmen zum Hochwasserschutz

Entwicklung von Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz der städtischen Gebäude

2. Wirtschaft fördern und Arbeitsplätze unterstützen

Schaffung einer soliden wirtschaftlichen Basis und Erhalt von Arbeitsplätzen

Unterstützung der Gewerbetreibenden bzw. Gewerbebetriebe im Rahmen der städtischen Möglichkeiten:
-          durch Schaffung günstiger Rahmenbedingungen
-          Hilfe bei der Findung geeigneter Gewerberäume -bzw. Gewerbeflächen

Intensivierung der Bemühungen zur Belegung des Gewerbegebietes "Am Sonneneck"

Durchführung aller örtlichen Auschreibungen im Eibenstocker Tageblatt, um im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten (VOB/VOL) eine vorrangige Auftragsvergabe an ortsansässige Unternehmen zu ermöglichen

Mitwirkung bei der Vermarktung von leerstehenden Wohn- und Gewerbeobjekten ( z.B. Schmirgelwerk am Gerstenbergweg, NVA-Heim Weitersglashütte, Aussiedlerheim Wildenthal, Altes Glaswerk Carlsfeld)

Belebung des Tourismus in Eibenstock

Beantragung des Titels „staatlich anerkannter Erholungsort“ für die gesamte Stadt Eibenstock

Entwicklung und Verbesserung der Arbeit des Tourist-Service-Centers Eibenstock, eventuell auch als Eigenbetrieb

Erhöhung der Auslastung vorhandener Übernachtungsmöglichkeiten in den Ortsteilen durch optimierte Werbeaktivitäten und Weiterentwicklung des des touristischen Veranstaltungs- bzw. FreizeitangebotesUnterstützung und Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes „Am Auersberg – der geheimnisvolle Teil des Erzgebirges“

Entwicklung von Konzepten für die Nutzung des gesamten Bühlwaldareals durch Erstellung bzw. Erweiterung des bestehenden Bebauungsplanes

Stabilisierung der Parksituation an der Kammloipe durch Ausbau der Parkplätze in Weitersglashütte und des P2 in der Ortslage Carlsfeld, sowie die Errichtung eines Loipenhauses

Erarbeitung einer Konzeption für den Erhalt des Blauenthaler Wasserfalls und des Bergbaudenkmals „Grüner Graben“

Unterstützung privater Investitionen für die Schaffung weiterer Übernachtungskapazitäten, insbesondere:
-          Bebauungsplan für das TCM-Kurzentrum Waldhausen
-          Errichtung von Ferienhäusern und weiterer Beherbergungseinrichtungen im Bühlgelände bzw. in der Nähe der Badegärten
-          Umnutzung der Grundschule Carlsfeld als Familien- und Gruppenunterkunft

Errichtung eines Zelt- und Caravanstellplatzes in der Nähe der Badegärten Eibenstock

Bau des Muldentalradweges von Aue bis Schönheide unterstützen, Schaffung von Radwegeverbindungen zwischen den Ortschaften in der Auersbergregion, Entwicklung der dazugehörigen Begleitinfrastruktur (einschl. Beschilderungen), Entwicklung von Routenvorschlägen

Förderung der Servicequalität und Mehrsprachigkeit in allen Breichen der touristischen Leistungserbringung

Stärkung und Vernetzung der Kontakte mit der tschechischen Nachbarregion, eventuell auch Tschechischkurse in den Schulen

Immanente Förderung des Tourismusgedankens in den Schulen der Stadt Eibenstock, Entwicklung geeigneter Projekte eventuell auch im Rahmen der Ganztagsangebote

Schließung kleinerer Infrastrukturlücken wie z.B.:
-          Schließung des Wanderweges Nonnenhausweg/Auersbergstraße-Zimmersacher-Blauenthal-Gewerbegebiet
-          Schließung des Rundweges um die Trinkwassertalsperre Eibenstock als kombinierter Rad-und Wanderweg
-          Neugestaltung der Kneipp-Anlage Zimmersacher bei Blauenthal

3. Eine lebenswerte und familienfreundliche Stadt gestalten

Förderung von Angeboten für Familien

Fertigstellung der Sanierung der Kindertagesstätte „Spatzenhaus“ einschließlich der Brandschutzauflagen, um ausreichend und qualitativ hochwertige Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze zur Verfügung zu stellen

Schaffung der Voraussetzungen für den Erhalt des Titels „Familienfreundlicher Ort“ bzw. Weiterentwicklung diesbezüglicher Angebote

Schaffung attraktiver Bildungsangebote

Sanierung der Außenhaut des Nebengebäudes der Mittelschule Eibenstock

Erhaltung des hohen Ausbau- und Einrichtungsstandes der Grund- bzw. Mittelschule Eibenstock

Einführung der Schulkleidung in der Grundschule

Profilierung der Mittelschule mit attraktiven Ganztagsangeboten und praxisnaher Berufsorientierung

Förderung von Angeboten der Volkshochschule in der Mittelschule o. in anderen städtischen Gebäuden

Förderung der Freizeitgestaltung der Kinder und Jugendlichen

Unterstützung der örtlichen Vereine bei der Kinder- und Jugendarbeit

Kostenlose Nutzung städtischer Räumlichkeiten für Jugendveranstaltungen

Sanierung des Kunstrasenbelages der Bretschneider-Sportstätte Eibenstock und des Bolzplatzes Wildenthal

Unterstützung der Vereine bei der Sanierung vereinseigener Sportstätten

Verbesserung des Kulturangebotes im Ort

Unterstützung einer besseren Nutzung des Marktplatzes für Kulturveranstaltungen

Unterstützung der Vereine bei Kulturveranstaltungen in der Stadt, die überregionale Bedeutung haben, wie z.B.: 
          Rathauskonzerte
Carlsfelder Bandoneontreffen- und Konzerte
           Eibenstocker Weihnachtsmarkt
           Internationales Schalmeientreffen
           Hammerfest Wildenthal

Unterstützung der Entwicklung von überregionalen Sportveranstaltungen (z.B. Wintersportveranstaltungen, Kammlauf  Mannschaftsportturnieren, „Drei-Talsperren-Marathon“ u.a.)

Unterstützung von Veranstaltungen auf dem Marktplatz bzw. lokaler Veranstaltungen wie z.B. Sportlerball oder Weihnachtsgala

Förderung von Ideen, die die touristische Attraktivität unseres Ortes verbessern

Erstellung bzw. Sanierung der Ortspyramide für Wildenthal

Förderung der örtlichen VereineAusreichende Bereitstellung der städtischen Fördermittel zur Umsetzung der Vereinsförderrichtlinie der Stadt

Schaffung einer gesamtörtlichen Vereinsgemeinschaft zur Koordination der Veranstaltungen und Aktivitäten

Unterstützung des Ausbaus bzw. der Sanierung des Gebäudes Otto-Findeisen-Straße 2 als Vereins –und Veranstaltungsgebäude im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten

Förderung des Zusammenhaltes der Generationen

Förderung von Ideen zur Gestaltung von generationenübergreifenden Wohnformen

Förderung von Ideen zur Gestaltung von generationenübergreifenden Veranstaltungsprojekten

4. Eine solide Verwaltung als Garant für Nachhaltige Entwicklung fördern

Unterstützung einer bürgerfreundlichen Verwaltung

Einführung eines Behördenvormittags am Samstag jeweils einmal im Monat

Bereitstellung eines Formularservice auf der Homepage der Stadt

Einführung eines Informationservice des Stadtrates und Veröffentlichung der Stadtratsbeschlüsse auf der Homepage der Stadt

Konsolidierung des Stadthaushaltes

Intensivierung der Energiesparmaßnahmen bei den städtischen Einrichtungen

Erhaltung einer maßvollen Pro-Kopf-Verschuldung, nach Möglichkeit Fortsetzung des begonnenen Schuldenabbaus

besonnene und bezahlbare Personalpolitik in der Stadtverwaltung

Erfüllung der Einnahmenbeschaffungsgrundsätze

Hebesätze der Grundsteuern auf einem moderaten Niveau erhalten

Konsequente Ausnutzung bestehender Förderprogramme zur Finanzierung städtischer Investitionen

Erfüllung der Aufgaben des Brand- und Katastrophenschutzes

Erhaltung des Ausrüstungsstandes der Freiwilligen Feuerwehr Eibenstock

Erarbeitung einer Konzeption für ein neues Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Carlsfeld (und eventuell deren Umsetzung)

Unterstützung der Jugendfeuerwehren zur Gewinnung von Nachwuchs für die Einsatzabteilungen der FFW

Vervollkommnung des Ortsrechts

Schaffung und konsequente Umsetzung einer neuen Straßenreinigungssatzung für die Stadt Eibenstock mit einer Stärkung der Eigenverantwortung der Bürger für ein sauberes Ortsbild und für ein nachbarschaftliches Miteinander

Permanente Weiterentwicklung von Satzungen bzw. deren Anpassung an gesellschaftliche Entwicklungen

Aktives Wirken für effiziente kommunalpolitische Strukturen

Weiterentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft mit Sosa - positive Haltung zum und Unterstützung eines Gemeindezusammenschlusses mit Sosa

Unterstützung der Schaffung von gemeindeübergreifenden Strukturen (z.B. Zweckvereinbarungen zu speziellen Verwaltungsaufgaben) mit den weiteren Nachbargemeinden

Anpassung der Ortschaftsverfassung in der Hauptsatzung entsprechend dem Grundgedanken des weiteren Zusammenwachsens der Ortsteile

5. Das Image für Eibenstock als Stadt mit Zukunft entwickeln

Eibenstock - Stadt der erneuerbaren Energien

Erstellung eines Entwicklungskonzeptes Eibenstock als „Holzcity“ Sachsens (Diverse Arten der Wertschöpfung zum Rohstoff Holz versuchen nach Eibenstock zu bekommen)

Ansiedelung von weiteren Unternehmen, die Innovationen zu Erneuerbaren Energien mit sich bringen

Erhöhung der Energieeffizienz bei Gebäuden der Stadt und der stadteigenen Unternehmen (Eventuell Bewerbung der Stadt beim European energy award)

Konsequenter Einsatz Erneuerbarer Energien in städtischen Gebäuden und Erhöhung der Energieeffizienz

Errichtung eines „Bürgerkraftwerks“ als Unternehmen zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren EnergienUnterstützung / Entwicklung von Vorhaben, um Eibenstock als Bilanziell Energieautarken Ort zu entwickeln

Eibenstock - Stadt des Umwelt- und Naturschutz im Einklang mit einer positiven wirtschaftlichen Stadtentwicklung

Unterstützung und Belebung des Konzeptes der Lokalen Agenda 21 für Eibenstock und seine Ortsteile

Erhalt bzw. Erneuerung der Stadtbegrünung (Einführung von Pflegschaftsverträgen, zielgerichteter Einsatz von Ersatzpflanzungen)

Aktion des Bürgermeisters „1.000 Bäume für Eibenstock“ unterstützen, um Pflanzaktionen in allen Ortsteilen anzuregen

Weitere zielgerichtete Umsetzung des Landschafts- und LandschaftspflegeplanesAusgliederung von für die Stadtentwicklung bedeutenden Flächen aus der Schutzzone 1 des Naturparks „Erzgebirge / Vogtland“ unter der Voraussetzung der Schaffung von Ausgleichsmaßnahmen

Eibenstock - Stadt der Kultur

Stabilisierung bestehender und weiterer Ausbau der Kulturangebote

Unterstützung des in Gründung befindlichen Schalmeinzuges

Förderung der kulturellen JugendarbeitUnterstützung privaten bzw. von Vereinen getragenen Veranstaltungsengagements (z.B. Veranstaltungen auf dem Auersberg, an den Ski- und Freizeitanlagen, Bergbühne usw.

)Eibenstock - Stadt zum Wohnen und Leben

Erhaltung eines attraktiven Angebotes an öffentlichen Wohnraum durch die Wohnungsbaugesellschaft Eibenstock mbH

Unterstützung und Durchsetzung von Maßnahmen für ein sauberes und gepflegtes OrtsbildErhaltung und Ausbau der Naherholungsangebote

Förderung des Mehrgenerationenwohnens in der Stadt besonders in städtischen Wohngebäuden

Initiierung eines Aktionsprogramms „Eibenstock blüht auf“ – zur Förderung des Blumenschmucks an Häuserfassaden

Weitere Erhöhung der Versorgungsdichte der Bevölkerung mit DSL bzw. sonstigen Breitbandanschlüssen möglichst flächendeckend (vor allem in den Ortsteilen Wildenthal und Carlsfeld)